ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) ON AIR VIDEOPRODUKTION GMBH

1. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Angebote, Leistungen, Lieferungen und Zahlungen sowie für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Auftraggeber und ON AIR Videoproduktion GmbH, Geschäftsführer Christian Dangelmaier (im Folgenden: ON AIR), die die Videoproduktion und damit in Zusammenhang stehende Leistungen betreffen.
Vereinbarungen, die von den AGB abweichen, sowie ergänzende Absprachen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
Durch die Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die AGB an, sie gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Die geschäftlichen Beziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Angebot und Vertragsschluss

  1. Falls keine bestimmte Bindungsdauer zugesichert wird, sind unsere Angebote freibleibend und unverbindlich.
  2. ON AIR behält sich vor, einen Auftrag nach einheitlichen Grundsätzen anzunehmen oder abzulehnen. Auch bei verbindlich angenommenen Aufträgen ist ON AIR berechtigt, wegen des Inhalts oder der technischen Form hiervon zurückzutreten. Ersatzansprüche können daraus nicht hergeleitet werden.
  3. Die Preise gelten vom Tage des Vertragsabschlusses an vier Monate. Ist der Auftrag innerhalb dieses Zeitraumes aus Gründen, die nicht von ON AIR zu vertreten sind, nicht abgeschlossen, ist ON AIR berechtigt, zwischenzeitlich eingetretene Kostensteigerungen einschließlich einer etwaigen Erhöhung der Umsatzsteuer durch Preiserhöhungen in entsprechendem Umfang an den Auftraggeber weiterzugeben.
  4. Der Auftrag wird vom Auftraggeber in Textform erteilt. Mit Eingang der zu bearbeitenden Daten und Unterlagen ist der Auftrag verbindlich.

3. Preise, Zahlungsbedingungen

  1. Angebote von ON AIR sind grundsätzlich unverbindlich. Die vom Auftraggeber zu zahlende Vergütung ergibt sich aus den im Angebot genannten Preisen. Sämtliche Preise verstehen sich netto, zzgl. Mehrwertsteuer. Fracht, Verpackung, Versicherung, Zoll usw. werden gesondert in Rechnung gestellt.
  2. ON AIR kann zur Deckung von Auslagen bis zu 50% der vereinbarten Summe im Voraus verlangen. Alle Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen sind vom Auftraggeber zu ersetzen.
  3. Werden fest gebuchte Termine vom Auftraggeber nicht wahrgenommen, ist ON AIR berechtigt, Schadensersatz in Höhe von 50% des vereinbarten Honorars zu verlangen.
  4. Für den Fall, dass aufgrund unvollständiger oder unzutreffender Informationen des Auftraggebers der Arbeitsaufwand erheblich über der bei Auftragserteilung genannten Höhe liegt, sind entsprechende Preisanpassungen vorbehalten.
  5. Werden vom Auftraggeber kurz bevor oder während eines laufenden Projekts weitergehende Leistungen verlangt, die über die Auftragsbestätigung hinausgehen, so werden die Arbeiten nach den normal üblichen Sätzen von ON AIR berechnet.
  6. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug auf das von ON AIR genannte Konto zu überweisen. Ab dem 30. Tag nach Fälligkeit werden Verzugszinsen in Höhe der gesetzlichen Zinsen fällig.
  7. Der Auftraggeber ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung des Rechnungsbetrags nur berechtigt, wenn die von ihm geltend gemachten Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind.

4. Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung bleiben alle gelieferten Waren, Bild- und Urheberrechte sowie sämtliches Produktionsmaterial Eigentum von ON AIR. Pfändungen oder sonstige Zugriffe Dritter sind unverzüglich anzuzeigen. 

5. Urheberrechte

  1. Das uneingeschränkte Urheberrecht am Bildmaterial liegt bei ON AIR. Der Auftraggeber erkennt an, dass es sich bei dem von dem ON AIR überlassenen Bildmaterial um urheberrechtlich geschützte Filmwerke im Sinne von § 2 Abs. 1 Ziffer 6 Urheberrechtsgesetz (UrhG) handelt.
  2. ON AIR hat das ausdrückliche Recht, das erstellte Bild- und Tonmaterial in allen Medien für die Eigendarstellung zu nutzen. Ausnahmen bedürfen der Schriftform.
  3. Der Auftraggeber erklärt, dass er durch die Überlassung von Bild-,Ton- und Schriftmaterial und sonstigen Materialien an ON AIR keine Urheberrechte Dritter verletzt. ON AIR wird von Ansprüchen Dritter, die durch Urheberrechtsverletzungen des zu bearbeiteten Materials entstehen sollten, freigestellt.
  4. ON AIR untersagt die Vervielfältigung aller von ON AIR hergestellten Medien sowie die Unkenntlichmachung der Urheberschaft. Ausnahmen bedürfen der Schriftform.
  5. Die Übertragung von Nutzungsrechten für das Vertragsobjekt an den Auftraggeber berechtigt ihn aber nicht, Bestandteile oder Gestaltungselemente für andere Nutzungen zu verwenden, ohne dafür die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von ON AIR einzuholen. Verstöße gegen die gesetzlichen und vertraglichen vereinbarten Urheber- und Nutzungsrechte berechtigen ON AIR, von anderen mit dem ON AIR geschlossen Verträgen fristlos zurückzutreten und Schadenersatzforderungen gemäß der gültigen Rechtsprechung auf dem Rechtswege geltend zu machen.

6. Nutzungsrechte

  1. ON AIR räumt dem Auftraggeber die ausschließlichen und zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte an den fertigen Produktionen (Filmen) ein.
  2. Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen der überlassenen Produktionen dürfen nur mit Zustimmung durch ON AIR veröffentlicht oder verwertet werden.
  3. Das Nutzungsrecht des Auftraggebers umfasst nur die Eigennutzung zu dem vereinbarten Zweck und nicht die kommerzielle Verwertung der Produktionen oder von Teilen der Produktionen.
  4. Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars. Bis zur vollständigen Zahlung ist dem Auftraggeber die Nutzung der Arbeitsergebnisse nicht gestattet.
  5. Am Rohmaterial werden keine Nutzungsrechte eingeräumt.
  6. Es besteht kein Anspruch des Auftraggebers auf Herausgabe des Rohmaterials, es sei denn dies wurde ausdrücklich vereinbart.

7. Pflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass durch die auftragsgegenständlichen Leistungen keine gesetzlichen oder behördlichen Verbote oder Beschränkungen verletzt werden. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, hat er ON AIR von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen und den Schaden zu ersetzen, der durch die Verletzung der Hinweispflicht entsteht.
  2. Die bei Vervielfältigung anfallenden GEMA-Gebühren hat allein der Auftraggeber zu tragen. Ihm ist bekannt, dass ON AIR zur GEMA-Meldung verpflichtet ist und dieser Verpflichtung nachkommen wird.

8. Geheimhaltung, Datenschutz

  1. ON AIR verpflichtet sich, die ihm überlassenen Daten vertraulich zu behandeln sowie alle Sachverhalte und Informationen, die ihm durch das Geschäftsverhältnis bekannt werden, geheim zu halten, sofern es sich nicht um allgemein bekannte oder zugängliche Informationen handelt. Name, Anschrift und Telefonnummer des Auftraggebers werden von ON AIR ausschließlich zum internen Gebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
  2. ON AIR haftet nicht für Daten und Dokumente des Auftraggebers, die sich Dritte durch widerrechtliche Handlungen angeeignet haben.

9. Liefertermine

  1. ON AIR ist bemüht, die mit dem Auftraggeber vereinbarten Termine bestmöglich einzuhalten. Voraussetzungen hierfür sind:
    – Auftragserteilung in Textform mit konkreter Beschreibung des Auftragsumfangs
    – Einhaltung der Zahlungsvereinbarung
    – rechtzeitige Vorlage der Ausgangsmaterialien
    – Freigaben und sonstige Angaben des Auftraggebers
  2. Die Lieferzeiten verlängern sich angemessen, wenn das an ON AIR übergebene Ausgangsmaterial mangelhaft ist, oder der Arbeitsablauf durch Streiks, höhere Gewalt oder sonstige Umstände gestört wird, die von ON AIR nicht zu vertreten sind.
  3. On AIR ist berechtigt, sich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten der Hilfe Dritter zu bedienen.

10. Gewährleistung, Haftungsausschluss

  1. Mängel müssen vom Auftraggeber innerhalb von 10 Kalendertagen nach Lieferung geltend
    gemacht werden, andernfalls gilt die Leistung als akzeptiert. ON AIR ist nach eigener Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Nach zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung ist der Auftraggeber berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
  2. Das Recht auf Einstellung oder Minderung der Zahlung besteht nicht, sofern ein Mangel aufgrund des Auftraggebers, seinen Mitarbeitern oder seinen Erfüllungsgehilfen oder sonstigen Personen, die nicht durch ON AIR beauftragt wurden, verursacht wurde.
  3. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, einen etwaige Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen.
  4. Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ON AIR, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ON AIR nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  5. Es besteht kein Anspruch auf Schadenersatz auf Seite des Auftraggebers, wenn Leistungs- oder Lieferungsverzögerungen infolge technischer Betriebsstörungen oder höherer Gewalt eingetreten sind.
  6. Für Mängel, die auf Versäumnissen des Auftraggebers bzw. auf unvollständigen, unrichtigen oder unleserlichen Vorlagen beruhen, haftet ON AIR nicht.
  7. Bei Lieferung per E-Mail haftet ON AIR nur für die ordnungsgemäße Absendung der Daten, jedoch nicht für deren Verlust oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg.
  8. Die elektronische und postalische Übermittlung von Texten und Dateien erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.
  9. ON AIR übernimmt keine Haftung für die bei ihr eingelagerten Materialien. Sollte das zur Bearbeitung an ON AIR übergebene Ausgangsmaterial des Auftraggebers durch Stromausfall, technische Schäden oder in sonstiger Weise beschädigt werden, ohne dass grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist ON AIR nur zum Ersatz des reinen Materialwertes verpflichtet.
  10. Es obliegt der Pflicht des Auftraggebers das Master vor der Weiterverarbeitung zu prüfen.

11. Gerichtsstand

  1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus der Geschäftsverbindung ergeben, ist Bocholt. Die Parteien vereinbaren die Anwendung deutschen Rechts.

12. Schlussbestimmungen

  1. Sollte eine der vorstehenden Klauseln ganz oder teilweise unwirksam sein, so verpflichten sich die Parteien, diese rechtsunwirksame Klausel durch eine rechtswirksame Klausel zu ersetzen, die dem ursprünglich Gewollten rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend auch dann, wenn der Vertrag eine Lücke aufweisen sollte, die von beiden Parteien bei Vertragsabschluss nicht erkannt wurde.
  2. Die Unwirksamkeit einer Klausel berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Klauseln oder dieser AGB.
  3. Etwaige Abweichungen von den vorstehenden Regelungen, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform oder der beiderseitigen schriftlichen Bestätigung. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Erklärungen in Textform gelten als wirksam, sofern Eingang und Inhalt der Erklärungen gegenseitig in Textform bestätigt wurden.